Allgemeine Geschäftsbedingungen möbel-eins

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Version 1.04 | Stand: 11.06.2010


MÖBEL-EINS E.K.
vertreten durch: Kurt Blüml
Hilger 2
84579 Unterneukirchen / Deutschland
Fon: +49(0)8634 – 626 620
Fax: +49(0)8634 – 626 625
E-Mail: info@moebel-eins.de
USt-Ident.Nr.: DE 153736118
Handelsregister: Amtsgericht Traunstein (HRA 10084)


1. Allgemeines

1.1
Herr Kurt Blüml (handelnd unter der Firma: MÖBEL-EINS E.K.) bietet über den Online-Shop unter der Domain http://www.moebel-eins.de Möbel und Wohnzubehör zum Kauf an. Die nachfolgenden AGB gelten für alle über den Online-Shop abgeschlossenen Verträge zwischen dem Kunden und der MÖBEL-EINS.

1.2
Kunden im Sinne der vorliegenden AGB sind Verbraucher wie auch Unternehmer.

1.2.1
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.2.2
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.


2. Vertragsabschluss im Online-Shop

2.1
Die innerhalb des Online-Shops aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine MÖBEL-EINS bindenden Angebote dar. Es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, MÖBEL-EINS durch Absendung einer Bestellung ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.

2.2
Der Kunde hat die Möglichkeit, innerhalb des Online-Shops Produkte auszuwählen und diese in einen virtuellen „Warenkorb“ zu legen. Vor dem Absenden einer Bestellung, wird dem Kunden ermöglicht, die Bestelldaten aus dem virtuellen Warenkorb zu überprüfen und etwaige Eingabefehler zu berichtigen. Mit der Bestellung erklärt der Kunde sodann verbindlich sein Vertragsangebot über die im virtuellen „Warenkorb“ enthaltenen Artikel. Den Zugang dieser Bestellung wird MÖBEL-EINS dem Kunden unverzüglich bestätigen.

2.4
MÖBEL-EINS ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach dessen Eingang anzunehmen. Die Annahme erfolgt durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung gegenüber dem Kunden.


3. Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext wird gespeichert; er ist nach dem Absenden der Bestellung jedoch nicht mehr über die Website des Online-Shops abrufbar. Der Kunde bekommt die Vertragsbestimmungen gesondert per E-Mail mitgeteilt.


4. Preise; Liefer- und Versandkosten

4.1
Die auf der Website angeführten Kaufpreise stellen Endpreise dar – d.h. die Preise beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern. Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.

4.2
Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gelten die Kaufpreise zuzüglich Liefer- und Versandkosten. Die Höhe oder nähere Einzelheiten zur Berechnung dieser werden auf der Website angeführt; die jeweiligen Versandkosten sind der unter der Überschrift „Versandkosten“ abrufbaren Versandkostentabelle zu entnehmen.


5. Zahlungsbedingungen

5.1
MÖBEL-EINS akzeptiert die innerhalb des Online-Shops angeführten und dem Kunden zur Auswahl gestellten Zahlungsmethoden. Der Kunde wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus.

5.2
Im Fall einer Zahlung durch Banküberweisung oder PayPal verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten spätestens zehn Tage nach Erhalt der ihm mitgeteilten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. PayPal-Überweisungsdaten werden zusammen mit der an den Kunden gerichteten Zahlungsaufforderung mitgeteilt; sonstige Banküberweisungen haben auf folgende Kontoverbindung der MÖBEL-EINS bei der Raiffeisenbank-Volksbank e.G. zu erfolgen: Konto 1878875, BLZ 710 610 09 (IBAN: DE78 7106 1009 0001 8788 75, SWIFT-BIC: GENODEF1AOE).

5.3
Im Fall einer Lieferung gegen Nachnahme erfolgt die Zahlung des Kaufpreises zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten zum Zeitpunkt der Anlieferung an das den Versand durchführende Transportunternehmen.


6. Versandbedingungen

6.1
Die Lieferung der Ware erfolgt, sofern nichts anderes mit dem Kunden vereinbart ist, auf dem Versandweg an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift. Eine Selbstabholung durch den Kunden zu den regulären Geschäftszeiten ist nach Terminvereinbarung möglich.

6.2
Die jeweiligen Lieferzeiten für die angebotenen Artikel sind im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot angegeben. Der Versand der vom Kunden gekauften Artikel erfolgt im Fall einer Zahlung durch Banküberweisung oder PayPal innerhalb der angeführten Lieferfrist nach Zahlungseingang. Im Fall einer Nachnahmelieferung erfolgt der Versand der gekauften Artikel innerhalb der angeführten Lieferfrist nach dem Zustandekommen des Vertrages.

6.3
Paketversandfähige Sachen werden per General Logistics Systems (GLS) versendet. Nicht paketversandfähige, sperrige Möbel (Kategorie A für sperrige Artikel und Kategorie B für Möbeltransporte) werden per Spedition geliefert.

6.4.1
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf – auch im Fall einer frachtfreien Lieferung – mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.

6.4.2
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache – auch beim Versendungskauf – mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über.

6.4.3
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.


7. Widerrufsrecht und -folgen

Verbrauchern steht nach den fernabsatzrechtlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Für den Fall der Ausübung dieses fernabsatzrechtlichen Widerrufsrechts vereinbaren die Vertragsparteien, dass der Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Als Verbraucher haben Sie daher das Recht, ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu widerrufen.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

MÖBEL-EINS E.K.
Hilger 2
84579 Unterneukirchen / Deutschland
Fax: +49(0)8634 – 626 625
E-Mail: service@moebel-eins.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung


8. Mitteilung von Transportschäden

Der Kunde wird MÖBEL-EINS im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden. Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den Regelungen der Ziffern 8.1 und 8.2 dieser AGB unberührt; diese beinhalten daher auch keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden bei Mängeln der Kaufsache.

8.1
Der Kunde wird die gelieferte Ware bei Erhalt überprüfen. Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden ist für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, schon bei Annahme der Lieferung der Schaden auf den jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist durch den Kunden aufzubewahren.

8.2
Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber MÖBEL-EINS oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.


9. Rechte des Kunden bei Mängeln der Kaufsache (Gewährleistung)

Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen können direkt über die unten angeführten Kontaktdaten an MÖBEL-EINS gerichtet werden. Telefonisch ist die SERVICE-ABTEILUNG unter der Rufnummer +49(0)8634 – 62660 und per E-Mail unter service@moebel-eins.de erreichbar. Darüber hinaus richten sich die Rechte des Kunden bei Mängeln der Kaufsache nach den gesetzlichen Vorschriften.


10. Schlussbestimmungen

10.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10.2
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

___