Allgemeine Geschäftsbedingungen möbel-eins

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AGB | Version 1.11 | Stand: 27.01.2016


Herr Kurt Blüml (handelnd unter der Firma: MÖBEL-EINS E.K.) bietet über den Online-Shop unter der Domain https://www.moebel-eins.de Möbel und Wohnzubehör zum Kauf an. Die nachfolgenden AGB gelten für alle über den Online-Shop abgeschlossenen Verträge zwischen dem Kunden und der MÖBEL-EINS.

1. Allgemeines

1.1

Kunden im Sinne der vorliegenden AGB sind Verbraucher wie auch Unternehmer.

1.1.1

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.1.2

Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.2

Vertragssprache ist Deutsch.


2. Vertragsabschluss im Online-Shop

2.1

Die innerhalb des Online-Shops aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine MÖBEL-EINS bindenden Angebote dar. Es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, MÖBEL-EINS durch Absendung einer Bestellung ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.

2.2

Der Kunde hat die Möglichkeit, innerhalb des Online-Shops Produkte auszuwählen und diese in einen virtuellen „Warenkorb“ zu legen. Vor dem Absenden einer Bestellung, wird dem Kunden ermöglicht, die Bestelldaten aus dem virtuellen Warenkorb zu überprüfen und etwaige Eingabefehler zu berichtigen.

2.3

Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen „Warenkorb“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang dieser Bestellung wird MÖBEL-EINS dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen (sog. Zugangsbestätigung).

2.4

MÖBEL-EINS ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von zwei Werktagen nach dessen Eingang anzunehmen. Die Annahme erfolgt durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung gegenüber dem Kunden.


3. Vertragstextspeicherung


Der Vertragstext wird gespeichert; er ist über den internen Kundenbereich weiterhin nach Absendung der Bestellung abrufbar. Der Login erfolgt direkt auf der Website im Online-Shop unter „Konto“ durch Eingabe der E-Mail-Adresse sowie des zuvor vom Kunden selbst bestimmten Passwortes. Dem Kunden werden zudem die Vertrags-bestimmungen gesondert per E-Mail mitgeteilt.


4. Preise / Liefer- und Versandkosten

4.1

Die auf der Website angeführten Kaufpreise stellen Gesamtpreise dar – d.h. die Preise beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Umsatzsteuer.

4.2

Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können im Einzelfall weitere Steuern und/oder Kosten (z.B. Zölle oder Gebühren) anfallen, die vom Kunden abzuführen sind.

4.3

Soweit nicht im Einzelfall anders vereinbart, gelten die Kaufpreise zuzüglich Liefer- und Versandkosten. Die Höhe oder nähere Einzelheiten zur Berechnung dieser werden auf der Website angeführt.


5. Zahlungsbedingungen


5.1

MÖBEL-EINS akzeptiert die innerhalb des Online-Shops angeführten und dem Kunden zur Auswahl gestellten Zahlungsmethoden. Der Kunde wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus.

5.2

Im Fall einer Zahlung durch Banküberweisung oder PayPal verpflichtet sich der Kunde, die Zahlung des fälligen Betrages spätestens 14 Tage nach Erhalt der ihm mitgeteilten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. PayPal-Überweisungsdaten werden zusammen mit der an den Kunden gerichteten Zahlungsaufforderung mitgeteilt; sonstige Banküberweisungen haben auf folgende Kontoverbindung der MÖBEL-EINS zu erfolgen: IBAN: DE78 7106 1009 0001 8788 75 / SWIFT-BIC: GENODEF1AOE

5.3

Wählt der Kunde als Zahlungsmethode Kreditkartenzahlung (MASTERCARD / VISA), so erteilt der Kunde mit Bekanntgabe seiner Kreditkartendaten die Ermächtigung dazu, den fälligen Betrag über das betreffende Kreditkartenunternehmen zu belasten. Die Belastung wird in diesem Fall mit dem Versand der Ware veranlasst.

5.4

Bei einer Nachnahmelieferung hat die Zahlung des Kaufpreises zzgl. anfallender Liefer- und Versandkosten zum Zeitpunkt der Anlieferung in bar an das den Versand durchführende Transportunternehmen zu erfolgen.

5.5

Bei einer (Selbst-)Abholung der Ware durch den Kunden gegen Barzahlung erfolgt die Zahlung des fälligen Betrages zum Zeitpunkt der Übergabe der Ware in bar.

5.6

Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.


6. Versandbedingungen

6.1

Die Lieferung der Ware erfolgt, sofern nicht eine (Selbst-)Abholung durch den Kunden vereinbart ist, auf dem Versandweg an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift.

6.2

Paketversandfähige Sachen werden per General Logistics Systems (GLS) oder DHL versendet. Nicht paketversandfähige, sperrige Möbel (Kategorie A für sperrige Artikel und Kategorie B für Möbeltransporte) werden per Spedition geliefert.

6.2.1

Der Versand der vom Kunden gekauften Artikel erfolgt im Fall einer Zahlung durch Banküberweisung oder via PayPal innerhalb der im Zusammenhang mit dem konkreten Artikelangebot angeführten Lieferzeit nach Zahlungseingang.

6.2.2

Im Fall einer Kreditkartenzahlung oder Nachnahmelieferung erfolgt der Versand der gekauften Artikel innerhalb der im Zusammenhang mit dem konkreten Artikelangebot angeführten Lieferzeit nach Zustandekommen des Vertrages.

6.3

Bei Kunden, die Unternehmer sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Kunden, die Verbrauchern sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache – auch beim Versendungskauf – mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.


7. Widerrufsrecht und -folgen


Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB zu. Als Verbraucher haben Sie daher das Recht, ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu widerrufen:

Beginn Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht


Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen ha-ben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (MÖBEL-EINS E.K. / Kurt Blüml, Hilger 2 in 84579 Unterneukirchen – Deutschland / Fon: +49(0)8634–62660 / Fax: +49(0)8634–626625 / E-Mail: service@moebel-eins.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs


Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht auf dem normalen Postweg zurückgesendet werden können, holen wir ab; anderweitige Waren haben Sie unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren, wenn diese aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht auf dem normalen Postweg zurückgesendet werden können und deshalb von uns abgeholt werden; Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, wenn Sie diese an uns zurücksenden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Nichtbestehen / Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts


Das Widerrufsrecht besteht nach § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig nach § 312 g Abs. 2 Nr. 3 BGB bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Ende Widerrufsbelehrung

 

8. Mitteilung von Transportschäden


Der Kunde wird MÖBEL-EINS im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden. Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den Regelungen der Ziffern 8.1 und 8.2 dieser AGB unberührt; diese beinhalten daher auch keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden bei Mängeln der Kaufsache.

8.1

Der Kunde wird die gelieferte Ware bei Erhalt überprüfen. Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden ist für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, schon bei Annahme der Lieferung der Schaden auf den jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist durch den Kunden aufzubewahren.

8.2

Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber MÖBEL-EINS oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.


9. Rechte des Kunden bei Mängeln der Kaufsache (Gewährleistung)

Kunden stehen beim Kauf von Waren gesetzliche Mängelhaftungsrechte für die Waren  zu. Kunden haben bei Mängeln einer (Kauf-)Sache das Recht, Gewährleistungsrechte geltend zu machen – dies nach den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.


10. Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.


11. Kundendienst

Für Fragen zu Produkten, etwaige Reklamationen und/oder Beanstandungen steht der Kundendienst von MÖBEL-EINS montags bis freitags zwischen 09:00 Uhr und 18:00 Uhr sowie samstags zwischen 09:00 Uhr und 12:00 Uhr unter der Rufnummer +49(0)8634–62660 oder per E-Mail unter service@moebel-eins.de zur Verfügung.


12. Schlussbestimmungen

12.1

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

12.2

Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

12.3

Ist der Kunde ebenfalls Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von MÖBEL-EINS. Dasselbe gilt, wenn der Kunde Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis von MÖBEL-EINS, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

MÖBEL-EINS E.K.
vertreten durch: Kurt Blüml
Hilger 2 in 84579 Unterneukirchen / Deutschland
Fon: +49(0)8634–626620 / Fax: +49(0)8634–626625
E-Mail: info@moebel-eins.de
USt-Ident.Nr.: DE 153736118
Handelsregister: Amtsgericht Traunstein (HRA 10084)

______

Anhang: Muster-Widerrufsformular


Muster für das Widerrufsformular
nach Anlage 2 zu Art. 246 a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 u. § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An: MÖBEL-EINS E.K. / Kurt Blüml, Hilger 2 in 84579 Unterneukirchen – Deutschland / Fax: +49(0)8634–626625 / E-Mail: service@moebel-eins.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über
   den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
______
(*) Unzutreffendes streichen




Für Fragen zu Produkten, etwaige Reklamationen und/oder Beanstandungen steht der Kundendienst von MÖBEL-EINS montags bis freitags zwischen 09:00 Uhr und 18:00 Uhr sowie samstags zwischen 09:00 Uhr und 12:00 Uhr unter der Rufnummer +49(0)8634–62660 oder per E-Mail unter service@moebel-eins.de zur Verfügung.



Ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen zum Ratenkauf by easyCredit
I. Ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und allgemeine Nutzungsbedingungen

Die nachfolgenden ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB) gelten zwischen Ihnen und dem Händler für alle mit dem Händler geschlossenen Verträge, bei denen der Ratenkauf by easyCredit (im folgenden Ratenkauf) genutzt wird.

Die ergänzenden AGB haben im Konfliktfall Vorrang vor anderslautenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Händlers.

Ein Ratenkauf ist nur für Kunden möglich, die Verbraucher gem. § 13 BGB sind und das 18. Lebensjahr vollendet haben.

2. Ratenkauf

Für Ihren Kauf im Internet stellt Ihnen der Händler mit Unterstützung der TeamBank AG Nürnberg, Beuthener Straße 25, 90471 Nürnberg (im folgenden TeamBank AG) den Ratenkauf als weitere Zahlungsmöglichkeit bereit.

Der Händler behält sich vor, Ihre Bonität zu prüfen. Die näheren Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Ratenkauf-Datenschutzhinweis (siehe unten Ziffer II). Sollte aufgrund nicht ausreichender Bonität oder des Erreichens der Händler-Umsatzgrenze die Nutzung des Ratenkaufs nicht möglich sein, behält sich der Händler vor, Ihnen eine alternative Abrechnungsmöglichkeit anzubieten.

Der Vertrag über einen Ratenkauf kommt zwischen Ihnen und dem Händler zustande. Mit dem Ratenkauf entscheiden Sie sich für eine Abzahlung des Kaufpreises in monatlichen Raten. Über eine fest vereinbarte Laufzeit sind dabei monatliche Raten zu zahlen, wobei die Schlussrate unter Umständen von den vorherigen Ratenbeträgen abweicht. Das Eigentum an der Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung vorbehalten. Die bei Nutzung des Ratenkaufs entstanden Forderungen werden im Rahmen eines laufenden Factoringvertrages vom Händler an die TeamBank AG abgetreten. Zahlungen können mit schuldbefreiender Wirkung ausschließlich an die TeamBank AG geleistet werden.

3. Ratenzahlung per SEPA-Lastschrift

Durch das mit dem Ratenkauf erteilte SEPA-Lastschriftmandat ermächtigen Sie die TeamBank AG, die durch den Ratenkauf zu entrichtenden Zahlungen, von Ihrem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenem Kreditinstitut durch eine SEPA-Lastschrift einzuziehen.

Die TeamBank AG wird Ihnen den Einzug per E-Mail bis spätestens einen Kalendertag vor Fälligkeit der SEPA-Lastschrift ankündigen (Pre-Notifikation/Vorabankündigung). Der Einzug erfolgt frühestens zum angegebenen Datum der Vorabankündigung. Ein späterer, zeitnaher Einzug kann erfolgen. Wenn zwischen der Pre-Notifikation und dem Fälligkeitsdatum eine Verringerung des Kaufpreisbetrags erfolgt (z.B. durch Gutschriften), so kann der abgebuchte Betrag von dem in der Pre-Notifikation genannten Betrag abweichen.

Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass zum Zeitpunkt der Fälligkeit Ihr Girokonto über eine ausreichende Deckung verfügt. Ihr Kreditinstitut ist nicht verpflichtet die Lastschrift einzulösen, falls eine ausreichende Deckung des Girokontos nicht gegeben ist